Tag Archive for SPD

Dichtheitsprüfung: Abruszat fordert Steuergerechtigkeit für Hauseigentümer

Kreis-Minden-Lübbecke(mr/y). Der heimische FDP-Landtagsabgeordnete Kai Abruszat hat den nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) aufgefordert, den von der umstrittenen Dichtheitsprüfung an privaten Hausanschlüssen betroffenen Hauseigentümern einen unmittelbaren Steuervorteil zu gewähren. „Wenn die Landesregierung den Bürgerinnen und Bürgern schon einen Kanal-TÜV aufbürdet, sollte sie den Betroffenen zumindest die Möglichkeit geben, die mit der Prüfung verbundenen Kosten steuerlich [...]

Weiterlesen...

Minden: Cerberus hat offenbar Obermarktpassage gekauft

Obermarktpassage

Minden(mr). Die „Cerberus Capital Mangement“ soll die Obermarkt-Passage gekauft haben. Der US-Investor soll ein Paket mehrerer Immobilien in Deutschland gekauft haben, zu dem auch die Obermarktpassage gehören soll. Seit vier Jahren steht die obere Etage der Obermarktpassage leer. Der alte Eigentümer war während der Bauphase insolvent geworden, da eine ausländische Bank aufgrund der Finanzkrise die [...]

Weiterlesen...

Blockupy Frankfurt: “Angriff der Polizei wird politisches Nachspiel haben”

Berlin/Frankfurt(mr) Das sei ein gezielter und von langer Hand geplanter Angriff auf eine bis dahin friedliche Demonstration gewesen, so kommentiert die Parteivorsitzende der Linken das Vorgehen der Polizeikräfte bei der Blockupy-Demonstration in Frankfurt.
Die Polizei hatte eine Gruppe von 200 bis 400 Demonstranten am Samstag eingekesselt und über neun Stunden festgehalten. Die Linken-Politiker Katja Kipping und [...]

Weiterlesen...

Porta Westfalica: “Sanierung von Hausberger Straße überfällig”

Kai Abruszat fordert Stellungnahme nach einem konkreten Baubeginn

Porta Westfalica(mr). Der heimische FDP-Landtagsabgeordnete Kai Abruszat setzt sich auch weiterhin für eine Erneuerung der maroden Fahrbahn an der Hausberger Straße im Ortsteil Neesen ein. „Die Sanierung dieser Landesstraße L 764 ist überfällig. Viele Bürgerinnen und Bürger warten zu Recht auf den Baubeginn“, begründet Abruszat die Notwendigkeit [...]

Weiterlesen...